Deutscher Pferderechtstag gegen Pferdesteuer

Mai 2024

Freie-PM.de: Keine Rechtsgrundlage für die Erhebung von Pferdesteuern

Anlässlich des 8. Deutschen Pferderechtstages am 23.3.2012 in Osnabrück, der größten Fach- und Fortbildungsveranstaltung für Rechtsanwälte zum Thema Pferderecht in Deutschland, stand unter anderem das aktuelle Thema Pferdesteuer auf der Agenda. Immer wieder kommen die Kommunen auf der Suche nach neuen Einnahmequellen auf die Idee, neben Hunden auch Pferde zu besteuern. Aktuell hat im Juli 2011 der hessische Städte- und Gemeindebund ein Muster einer Satzung über die Erhebung einer Pferdesteuer entworfen mit einer Empfehlung zur Umsetzung durch hessische Kommunen.
Am Beispiel dieses Satzungsmusters erläuterte der renommierte Steuerrechtsexperte und Fachanwalt für Steuerrecht Sebastian Korts, (Köln) die rechtlichen Grundlagen kommunaler Steuergesetzgebung. Akribisch wurden die prozessualen Voraussetzungen einer Klage gegen einen Verwaltungsakt wie einen Pferdesteuerbescheid erläutert. Im Rahmen einer sogenannten Anfechtungsklage (so in NRW) wird eine solche Satzung in einem Verfahren vom Verwaltungsgericht überprüft. Die Prüfung der Begründetheit einer solchen Anfechtungsklage führt bei dem Satzungsmuster sehr eindeutig zu einem positiven Ergebnis für die Gegner einer derartigen Steuer.
Kommunen können örtliche Aufwandsteuern "erfinden" und erheben. Dabei handelt es sich zum Beispiel um Hundesteuer, Vergnügungssteuer oder Zweitwohnungssteuer etc. Die Mustersatzung verweist zur Begründung einer Pferdesteuer auf ein Urteil des VGH München aus dem Jahr 1982 , nach dem eine Pferdesteuer grundsätzlich als Aufwandssteuer anerkannt sei. Genau das ergibt sich aus dem zitierten Urteil gerade nicht. Dieses beschäftigt sich mit der damalig vorgelegten Satzung und kommt, unabhängig von der Frage, ob eine Pferdesteuer als kommunale Aufwandssteuer zu akzeptieren ist, im Wesentlichen zu der Aussage, dass öffentliche Belange einer Einführung entgegenstehen. Eine Pferdesteuer ist daher keineswegs als Aufwandssteuer in Deutschland anerkannt und wird aus rechtlichen Gründen auch in Zukunft keine Anerkennung erfahren können. Das hessische Satzungsmuster samt Erläuterungen enthält derart viele rechtliche Angriffspunkte, dass prozessuale Auseinandersetzungen, in denen die Satzung auf ihre Rechtswirksamkeit hin zu überprüfen sein wird, letztlich nur zu einer Kostenbelastung der Kommunen führen wird. Selbst wenn einzelne Fehlerquellen durch eine geänderte Fassung abgemildert werden sollten, wird die Wirksamkeit der Satzung regelmäßig an der Beeinträchtigung öffentlicher Belange scheitern müssen. Es lässt sich aus juristischer Sicht absehen, dass gerichtliche Verfahren zu Lasten der Gemeinden entschieden werden. Es ist deswegen dringend geboten, nicht weiter Zeit und Geld in die Entwicklung einer satzungsrechtlichen Grundlage für die Erhebung einer Pferdesteuer zu investieren.

Aufgrund der eindeutigen Bewertung haben die Teilnehmer des 8. Deutschen Pferderechtstages am 23.03.2012 einstimmig die Vorbereitung, Planung und Erhebung von Pferdesteuern abgelehnt.

Osnabrück den 23.3.2012

Für den Veranstalter
gez. Thomas Doeser
Rechtsanwalt
equimedia event und verlag ist seit 1979 spezialisiert auf Themen rund um Pferde.
equimedia event agentur
Thomas Doeser
Robert Gradmann Weg 1
72076 Tübingen
info@pferderechtstag.de
07071 600363
http://www.pferderechtstag.de

(Weitere interessante Recht News & Recht Infos & Recht Tipps können auch hier recherchiert und nachgelesen werden.)

Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de

Keine Rechtsgrundlage für die Erhebung von Pferdesteuern

Anlässlich des 8. Deutschen Pferderechtstages am 23.3.2012 in Osnabrück, der größten Fach- und Fortbildungsveranstaltung für Rechtsanwälte zum Thema Pferderecht in Deutschland, stand unter anderem das aktuelle Thema Pferdesteuer auf der Agenda. Immer wieder kommen die Kommunen auf der Suche nach neuen Einnahmequellen auf die Idee, neben Hunden auch Pferde zu besteuern. Aktuell hat im Juli 2011 der hessische Städte- und Gemeindebund ein Muster einer Satzung über die Erhebung einer Pferdesteuer entworfen mit einer Empfehlung zur Umsetzung durch hessische Kommunen.
Am Beispiel dieses Satzungsmusters erläuterte der renommierte Steuerrechtsexperte und Fachanwalt für Steuerrecht Sebastian Korts, (Köln) die rechtlichen Grundlagen kommunaler Steuergesetzgebung. Akribisch wurden die prozessualen Voraussetzungen einer Klage gegen einen Verwaltungsakt wie einen Pferdesteuerbescheid erläutert. Im Rahmen einer sogenannten Anfechtungsklage (so in NRW) wird eine solche Satzung in einem Verfahren vom Verwaltungsgericht überprüft. Die Prüfung der Begründetheit einer solchen Anfechtungsklage führt bei dem Satzungsmuster sehr eindeutig zu einem positiven Ergebnis für die Gegner einer derartigen Steuer.
Kommunen können örtliche Aufwandsteuern "erfinden" und erheben. Dabei handelt es sich zum Beispiel um Hundesteuer, Vergnügungssteuer oder Zweitwohnungssteuer etc. Die Mustersatzung verweist zur Begründung einer Pferdesteuer auf ein Urteil des VGH München aus dem Jahr 1982 , nach dem eine Pferdesteuer grundsätzlich als Aufwandssteuer anerkannt sei. Genau das ergibt sich aus dem zitierten Urteil gerade nicht. Dieses beschäftigt sich mit der damalig vorgelegten Satzung und kommt, unabhängig von der Frage, ob eine Pferdesteuer als kommunale Aufwandssteuer zu akzeptieren ist, im Wesentlichen zu der Aussage, dass öffentliche Belange einer Einführung entgegenstehen. Eine Pferdesteuer ist daher keineswegs als Aufwandssteuer in Deutschland anerkannt und wird aus rechtlichen Gründen auch in Zukunft keine Anerkennung erfahren können. Das hessische Satzungsmuster samt Erläuterungen enthält derart viele rechtliche Angriffspunkte, dass prozessuale Auseinandersetzungen, in denen die Satzung auf ihre Rechtswirksamkeit hin zu überprüfen sein wird, letztlich nur zu einer Kostenbelastung der Kommunen führen wird. Selbst wenn einzelne Fehlerquellen durch eine geänderte Fassung abgemildert werden sollten, wird die Wirksamkeit der Satzung regelmäßig an der Beeinträchtigung öffentlicher Belange scheitern müssen. Es lässt sich aus juristischer Sicht absehen, dass gerichtliche Verfahren zu Lasten der Gemeinden entschieden werden. Es ist deswegen dringend geboten, nicht weiter Zeit und Geld in die Entwicklung einer satzungsrechtlichen Grundlage für die Erhebung einer Pferdesteuer zu investieren.

Aufgrund der eindeutigen Bewertung haben die Teilnehmer des 8. Deutschen Pferderechtstages am 23.03.2012 einstimmig die Vorbereitung, Planung und Erhebung von Pferdesteuern abgelehnt.

Osnabrück den 23.3.2012

Für den Veranstalter
gez. Thomas Doeser
Rechtsanwalt
equimedia event und verlag ist seit 1979 spezialisiert auf Themen rund um Pferde.
equimedia event agentur
Thomas Doeser
Robert Gradmann Weg 1
72076 Tübingen
info@pferderechtstag.de
07071 600363
http://www.pferderechtstag.de

(Weitere interessante Recht News & Recht Infos & Recht Tipps können auch hier recherchiert und nachgelesen werden.)

Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

HEKTICKET.de
Beschreibung: HEKTICKET.de ist einer der größten unabhängigen Full Service Ticketprovider Deutschlands. Das bundesweite Angebot umfasst Tickets zu jährlich über 250.000 Musik-, Sport-, und Kultur-Events. Der Grund für diese große Auswahl ist, dass HEKTICKET.de für alle relevanten Computer-Ticket-Systeme (CTS-Eventim, TicketOnline, ARTICKET, Ticketmaster) eine Verkaufsberechtigung besitzt!
Hinzugefügt am: 13.10.2011 Besucher: 1258 Link bewerten Kategorie: Ticket - Anbieter

Mario Barth auf tickets-247.de
Beschreibung: Mario Barth (* 1. November 1972 in Berlin) ist ein deutscher Komiker, der sich in seinen Programmen hauptsächlich mit der zwischenmenschlichen Beziehung von Mann und Frau beschäftigt.
Am 12. Juli 2008 stellte Barth den Weltrekord als „Live-Comedian mit den meisten Zuschauern“ auf, indem er vor 70.000 Zuschauern im Olympiastadion Berlin auftrat. Bislang lag der Rekord bei 15.900 Comedy-Besuchern bei einer Show des US-Komikers Chris Rock in London. Zu dem Auftritt veröffentlichte er auch seine Single Mensch Berlin, die er zusammen mit Paul Kuhn aufgenommen hatte. Im September 2008 erschien die DVD Die Weltrekord-Show: Männer sind primitiv, aber glücklich!, die den kompletten Auftritt im Olympiastadion beinhaltet!
Hinzugefügt am: 16.10.2011 Besucher: 922 Link bewerten Kategorie: Comedians

Udo Lindenberg auf tickets-247.de
Beschreibung: Udo Lindenberg (* 17. Mai 1946 in Gronau (Westf.); vollständiger Name Udo Gerhard Lindenberg) ist ein deutscher Rockmusiker, Schriftsteller und Kunstmaler.
Am 13. Januar 2011 hatte das Musical „Hinterm Horizont“ mit Liedern Lindenbergs in Berlin im Theater am Potsdamer Platz Premiere. Der Handlung liegt die Liebesgeschichte zwischen ihm und dem besungenen „Mädchen aus Ostberlin“ zugrunde!
Hinzugefügt am: 16.10.2011 Besucher: 952 Link bewerten Kategorie: Bands & Sänger

Diese Forum-Threads bei Tickets-Eintrittskarten-Konzertkarten.de könnten Sie auch interessieren:

Deutschland Kultur 2021 (DaveD, 11.04.2021)

Geschichte einer deutschen Tugend (DaveD, 26.07.2018)

Feuerwerk in Norddeutschland (Peter, 04.06.2013)

Bruno Mars in Deutschland (SirJohn, 17.09.2012)

Santana Konzert in Deutschland (Franzi, 16.06.2012)

Bestbesuchte Events Deutschland (xyz_101, 16.01.2012)

Bülent Ceylan - ein deutscher Comedian (Romy76, 13.05.2011)

Diese Forum-Posts bei Tickets-Eintrittskarten-Konzertkarten.de könnten Sie auch interessieren:

Da kutschen unsere teuren Politiker überall in der Weltgeschichte herum und sehen wie man anderswo seine Kunstschätze schützt. Und in Deutschland? Ist ja nur Gemeingut, und wie mit allem Gemeing ... (Ortwin59, 19.01.2020)

Und wann begann der „Boxabend“ im zwangsfinanzierten Staatsfernsehen? Um 00:25 Uhr bis 01:40 Uhr! Und ich vermute mal eher nicht, dass ein paar namhafte deutsche Boxer zu sehen waren, geschweige ... (HannesW, 23.11.2019)

Es war ein Gedicht, am 02. Juli startete Neil Young seine Deutschlandtour in Dresden an der Elbe. Zwei Stunden am Stück und dann 10 Minuten Zugabe mit Like A Hurricane. Es war etwas, dass in m ... (Helmfried, 05.08.2019)

Aber es hatte nicht sollen sein, der Fußballgott ist ein bayrischer. Und 3:0 ist mehr als eindeutig. Wobei Leipzig durchaus Chancen hatte und konditionell voll auf der Höhe war. Und man viellei ... (Erwin3, 17.06.2019)

Seit letztem Mittwoch arbeiten die Menschen in Deutschland wieder für sich. Der Steuergedenktag erinnert daran, dass dieser Tag vor langer Zeit mal Anfang Juni war. Man erinnere sich daran, dass ... (Otto76, 26.07.2018)

Und inzwischen ist aus der Weltmeisterschaft eine Europameisterschaft geworden. Im Halbfinale der WM 2018 sind nur noch europäische Mannschaften vertreten. „Die Mannschaft“ ist nicht mehr dabei! ... (DaveD, 10.07.2018)

30% der Arbeitnehmer in Deutschland sind Aufstocker. Dazu kommen noch etwa 8 Millionen Arbeitnehmer die nur den gesetzlichen Mindestlohn bekommen. Und wie viele Menschen in Deutschland müssen mi ... (Otto76, 24.06.2018)

Mit der Gruppe F hat Deutschland keineswegs ein leichtes Spiel. Jetzt wo Südkorea zusammengeht und Mexiko keinesfalls zu unterschätzen ist. Und Schweden, wenn die Härte zeigen bleibt kein Auge t ... (Ralphi-K, 07.05.2018)

Das ist auch noch so ein Überbleibsel aus der Zeit des geteilten Deutschlands. Als man Westberlin noch als Frontstadt sah. Da wurde alles mögliche vom „Mutterland“ BRD nach Berlin gepumpt. Unte ... (DaveD, 01.03.2018)

Da würde ich so etrem nicht sehen. Obwohl, Sänger Hartmut Engler ist nur noch halb so schwer und im Gesicht nicht mehr so aufgequollen. Hat er sich das Saufen abgewöhnt? Ja im Alter will der Körp ... (HannesW, 17.10.2015)

Diese News bei Tickets-Eintrittskarten-Konzertkarten.de könnten Sie auch interessieren:

Warum Geben den Unterschied macht (PR-Gateway, 03.05.2024)
Systemische Wechselwirkungen von Geben und Nehmen

Autor: Reinhard F. Leiter, Executive Coach München

Stellen wir uns vor, jeder Mitarbeiter ist ein Instrument in einem Orchester. Dirigent ist die Führungskraft. Klingt einfach? Weit gefehlt! Denn in der Realität der Unternehmenswelt gleicht das Zusammenspiel oft einem wilden Durcheinander. Erfolgreiche Führungspersönlichkeiten wissen: Um Harmonie zu schaffen, braucht es mehr als Taktgefühl. Es braucht ein tiefes Vers ...

SPARTANER Gesundheitsmodul für Azubis und Mitarbeiter:innen (PR-Gateway, 02.05.2024)

Reutlingen. Das Betriebliche Gesundheitsmanagement BGM und der Wohlfühlaspekt bei der Arbeit der Werbe- und PR-Agentur APROS Consulting & Services GmbH und Geschäftsführer Volker Feyerabend schon immer wichtig. Als Top Arbeitgeber und TOP Sozial zertifiziertes und Landespreisgekröntes Unternehmen ist Mitarbeitergesundheit immer im Fokus. Nun wurde für das APROS Team während der Arbeit gesunde Snacks und Wellness- Massagen angeboten.

Warum (BGM) Betriebliches Gesundheitsmanag ...

Christian Robin Weiß gewinnt den Speaker Slam Award (PR-Gateway, 02.05.2024)
Der FIREDANCER-Gründer überzeugt beim 17. Internationalen Speaker Slam Award

DREIEICH, Mai 2024 - Christian Robin Weiß aus Dreieich hat den 17. Internationalen Speaker Slam Award in Mastershausen gewonnen. Im Finale des international renommierten Wettbewerbs kämpften 140 Teilnehmer aus 18 Ländern vier Tage lang um den begehrten Preis.

Der Speaker Slam ist ein Rednerwettstreit. Während bei den beliebten Poetry Slams um die Wette gereimt oder gerappt wird, messen sich ...

Intuition trifft Big Data: Dr. Johanna Dahms visionäre Keynote (PR-Gateway, 01.05.2024)
Zwischen Intuition und Big Data: Johanna Dahms visionäre Keynote über Entscheidungsprozesse in Leipzig

Leipzig 1.5.2024 - Bei der jüngsten Handshake-Veranstaltung der Zalaris AG in Leipzig, die Experten aus Technologie, Wirtschaft und Forschung zusammenbrachte, stand eine Frage im Zentrum: Sollten Entscheidungen auf Intuition oder auf Big Data basieren? Dr. Johanna Dahm, führende Stimme im Bereich der Entscheidungsfindung und Entscheidungsforschung, lieferte in ihrer mit Spannung erwa ...

Danke sagen - beliebte Geschenke zum Muttertag (PR-Gateway, 30.04.2024)
Einkaufstipp zum 12. Mai 2024 / Ein Blumenmeer, festlich gedeckte Tische in Restaurants, aber auch geldwerte Gutscheine mit einer Vielzahl von Möglichkeiten werden gerne verschenkt

Weilburg, im Mai 2024. Am 12. Mai ist Muttertag. Jahr für Jahr ein ganz besonderer Tag, bei dem viele Menschen die Gelegenheit nutzen, "Danke" zu sagen. Der Handelsverband rechnet auch in diesem Jahr deutschlandweit mit Umsätzen in Höhe von 973 Millionen Euro. Laut aktuellen Umfragen sind Blumen das häufigs ...

OsaBus stärkt Position auf französischem Transportmarkt (PR-Gateway, 30.04.2024)
OsaBus priorisiert Buchungen in der Hochsaison und stärkt seine Position auf dem französischen Transportmarkt

OsaBus, ein europäisches Unternehmen für die Vermietung von Charterbussen, ist bereit, der gestiegenen Nachfrage nach Transportdienstleistungen in Paris zu begegnen.

OsaBus in Frankreich bietet eine umfassende Flotte, bestehend aus Limousinen, Minivans, Minibussen und Bussen, die den unterschiedlichsten Reisebedürfnissen gerecht wird. Ob Firmenveranstaltung, ...

UEFA EURO 2024: Kunst und Kultur in Stuttgart während der EM-Event-Wochen (PR-Gateway, 30.04.2024)
In wenigen Wochen startet die UEFA EURO 2024 in Deutschland und auch in der Host City Stuttgart. Zehntausenden Fans und Besucher:innen bietet Stuttgart auch abseits der Fußballspiele ein abwechslungsreiches Event- und Kulturprogramm.

Wenn am 14. Juni um 21 Uhr der Anpfiff zum Eröffnungsspiel der UEFA EURO 2024 ertönt, rollt endlich der Ball - und das große Fußballfest in Deutschland beginnt. Schon viel früher können Fußballinteressierte im StadtPalais - Museum für Stuttgart in die Ges ...

Wasserspaß 2.0: em² KanuSegelTestival - Segel setzen, Neues erleben! (PR-Gateway, 30.04.2024)

Der Frühling ist da und es ist Zeit, das Wasser neu zu erobern! em² lädt DICH zu einem absolut einzigartigen Event ein, das den Segelsport völlig auf den Kopf stellt. Beim em² KanuSegelTestival kannst du die Faszination des Segelns in einer völlig neuen Form erleben - ob als Segelprofi oder Paddelneuling, wir haben etwas Spannendes für jeden Wassersportfan.

Ingo Müller, der Mastermind hinter em², hat mit seinem Team eine revolutionäre Segeltechnologie für Kanus ent ...

Machen Sie Ihre Gastro Terrasse zum Marketinginstrument (PR-Gateway, 30.04.2024)
Gewinnen Sie Neukunden, und generieren Sie Stammkunden durch eine attraktive Terrasse und kreative Aktionen!

Nutzen Sie Ihre Gastronomie Terrasse als Marketinginstrument!

Wer kennt nicht den Spruch: "Der erste Eindruck zählt"? Auch wenn es um die Gestaltung einer Gastronomie Terrasse geht, bewährt er sich. Denn die Terrasse ist sozusagen der "Türöffner" für das Restaurant. Die Sonne lockt, die Leute wollen raus und die frische Luft in Geselligkeit genießen. Eine attraktive Te ...

Sport Trend: Fusion von Yoga und Golf im Heitlinger Golf Resort (PR-Gateway, 29.04.2024)

Das Heitlinger Golf Resort bietet Mitgliedern ab sofort ein integriertes Yoga und Golf Programm an. Kate Floss hat das Konzept entwickelt - sie ist Yoga Instructor und Golf Pro auf der wunderschönen Anlage inmitten der Kraichgauer Weinberge. Für Mitglieder kostet eine Stunde des Programms zehn Euro.

"Die Yoga und Golf Stunden sind wie ein kurzer Urlaub", beschreibt Kate Floss. "D ...

Werbung bei Tickets-Eintrittskarten-Konzertkarten.de:

Deutscher Pferderechtstag gegen Pferdesteuer

Tickets | Eintrittskarten | Konzertkarten | Karten

Tickets + Eintrittskarten + Konzertkarten - rund um Events!


Tickets-Eintrittskarten-Konzertkarten.de <- Startseite Anmelden oder Einloggen